Sicherstellung der grenzüberschreitenden Kommunikation 

Im Rahmen des INTERREG-Projekts „Sicherstellung der grenzüberschreitenden Kommunikation im Krisenfall“ konnte ein weiterer wichtiger Meilenstein mit der Herstellung der Betriebsbereitschaft der Satellitenkommunikationsanlagen erreicht werden. Nach der erfolgreichen Ausschreibung und Vergabe der Leistungen im Jahr 2021 wurden die Anlagen mittlerweile bei den Projektpartnern installiert und in Betrieb genommen. Somit ist eine ausfallsichere Krisenkommunikation zwischen den projektbeteiligten Krisenstäben und Leitstellen aus Deutschland, Frankreich und der Schweiz sichergestellt.

„Als weiterer Schritt muss neben der Betriebsbereitschaft der Satellitenkommunikationsanlagen die sichere Anwendung im Krisenfall gewährleistet werden. Hierzu fanden bereits Schulungen für Multiplikatoren sowie dezentrale Schulungsmaßnahmen in den einzelnen Behörden statt“, weist Landrätin Dr. Susanne Ganster auf die ausgebaute Infrastruktur hin. „Es war wichtig, sich an diesem INTERREG-Projekt zu beteiligen. Damit ist in der Südwestpfalz die funktionierende Kommunikation zum Schutz der Bevölkerung im Katastrophenfall gesichert und verbessert worden. Wir testen das seit dem Sommer regelmäßig.“

Darüber hinaus wurde durch eine, aus der Mitte der Projektpartner gebildete, Expertengruppe ein Kommunikations- sowie ein Übungskonzept für alle projektbeteiligten Behörden entwickelt. Sie wurde bereits erfolgreich erprobt. Mit regelmäßig wiederkehrenden, länderübergreifenden Übungen wird sowohl die Sprach- als auch die Datenkommunikation unter Beteiligung aller Projektpartner praxisnah geübt. Im Ergebnis wird damit die Zusammenarbeit der Krisenstäbe und Leitstellen im Mandatsgebiet der Oberrheinkonferenz nachhaltig gefördert, gefestigt und weiter ausgebaut.

Zu den Projektbeteiligten gehören neben dem federführenden Regierungspräsidium Karlsruhe die Projektpartner aus Baden-Württemberg (Regierungspräsidium Freiburg, Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald, Landratsamt Emmendingen, Landratsamt Lörrach, Landratsamt Karlsruhe, Landratsamt Rastatt, Landratsamt Ortenaukreis, Stadt Baden-Baden, Stadt Freiburg im Breisgau, Stadt Karlsruhe), aus Rheinland-Pfalz (Kreisverwaltung Germersheim, Kreisverwaltung Südliche Weinstraße, Kreisverwaltung Südwestpfalz, Stadt Landau in der Pfalz), aus Frankreich (Préfecture du Bas-Rhin, Préfecture du Haut-Rhin, Service d’incendie et de secours du Bas-Rhin und Service d’incendie et de secours du Haut-Rhin) und aus der Schweiz (Kantone Aargau, Basel-Landschaft und Basel-Stadt).

Ermöglicht wird das Projekt im Wesentlichen durch die finanzielle Förderung der Europäischen Union (EU) im Rahmen des Programms zur Förderung der europäischen territorialen Zusammenarbeit, INTERREG V Oberrhein. Die Fördersumme in Höhe von voraussichtlich 263.345,12 Euro wird aus Projektmitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) bereitgestellt. Dabei handelt es sich um 60 Prozent der Gesamtaufwendungen der deutschen und französischen Projektpartner. Die schweizerischen Projektpartner werden finanziell durch die Schweizerische Eidgenossenschaft im Rahmen der Neuen Regionalpolitik sowie die Kantone Aargau, Basel-Landschaft und Basel-Stadt gefördert.

Hintergrundinformationen zu INTERREG

Mit dem Programm INTERREG V Oberrhein wird die grenzüberschreitende Kooperation von Akteuren aus den unterschiedlichsten Bereichen wie beispielsweise Arbeitsmarkt, Umweltschutz und Verkehr gefördert. Ziel des grenzüberschreitenden Kooperationsprogramms ist es, dass die Oberrheinregion sozial, wirtschaftlich und räumlich zusammenwächst.