Bekanntmachung
Am Montag, dem 04. November 2024, 16:00 Uhr, findet im Sitzungssaal der Kreisverwaltung (EG, Zi.14), Unterer Sommerwaldweg 40 - 42, 66953 Pirmasens die 3. Sitzung des Kreistages mit folgender Tagesordnung statt:
I. Öffentlicher Sitzungsteil:
1. | Einwohnerfragestunde |
2. | Informationen |
3. | Niederschrift |
4. | Wahl der Mitglieder für die Regionalvertretung der Planungsgemeinschaft Westpfalz (PGW) |
5. | Grundsatzbeschluss für die digitale Sitzungsteilnahme |
6. | Änderung der Hauptsatzung; Aufwandsentschädigung der Funktionsträger und -trägerinnen im Brand- und Katastrophenschutz des Landkreises Südwestpfalz |
7. | Änderung der Richtlinien des Landkreises Südwestpfalz zur Ausführung des Kindertagesstättengesetzes |
8. | Änderung der Richtlinien des Landkreises Südwestpfalz zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege |
9. | Anpassung der Benutzungsgebühren für die Kreismusikschule |
10. | Grundsatzbeschluss zum Neubau der Pirminiusschule |
11. | Anlage 7 zur Abstimmungsvereinbarung mit den Dualen Systemen über die Mitbenut-zung der PPK-Sammelstruktur für restentleerte Verpackungen aus Papier, Pappe und Kartonage (PPK) gemäß § 22 Abs. 4 Verpackungsgesetz (VerpackG) |
12. | Abstufung von Landesstraßen; Entwurf der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Landesbetrieb Mobilität Kaiserslautern und dem Landkreis Südwestpfalz über die Abstufung von Landesstraßen |
13. | Verschiedenes |
II. Nichtöffentlicher Sitzungsteil:
14. | Personalangelegenheiten |
15. | Verschiedenes |
Kreisverwaltung Südwestpfalz
Pirmasens, den 28.10.2024
gez. Dr. Ganster, Landrätin